Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von brainsquad

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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Florian Glötzl, im nachfolgenden als Brainsquad bezeichnet, setzen sich wie folgt zusammen:

1. Allgemeines

Firmensitz von Florian Glötzl ist:
Pfarrer-Ebner-Ring 16, 94065 Waldkirchen, Deutschland.
Rechtsform: Einzelunternehmen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB´s) sind Bestandteil aller Verträge mit Brainsquad.

2. Angebot

2.1 Vor Vertragsabschluß zur Realisierung eines Projekts erfolgt eine detaillierte Absprache mit dem Kunden über Inhalt und Layout. Alle Darauf folgenden Angebote sind bis zur eindeutigen Widerrufung durch Brainsquad oder nach einer Zeitspanne von 2 Wochen Gültig.

2.2 Sonderkondition oder Allgemeine Preisnachlässe gelten, wenn nicht ausdrücklich erwähnt, nicht für laufende Angebote.

2.3 Bei Zustimmung zu einem Angebot von Brainsquad durch den Kunden erfolgt die Auftragsbestätigung durch den Kunden. Ein Widerrufsrecht besteht nur unter der Voraussetzung, dass eine Teilzahlung von bis zu 50% des Auftragswertes erfolgt. Die genauen Konditionen werden individuell geklärt.

2.4 Ebenso besteht ein Rücktrittsrecht, wenn Brainsquad mehr als 2 Wochen zur Fertigstellung einer ersten vorzeigbaren Version benötigt. Hierbei wird keine Teilzahlung vom Kunden eingefordert. Jedoch muss der erfolgte Rücktritt schriftlich an Brainsquad erfolgen.

2.5 Jegliche Erweiterungen, die nach einer Angebotsstellung vereinbart werden, bilden einen gesonderten Vertrag.

3. Inhalt und Layout

3.1 Den Inhalt und das Layout der Homepage legt der jeweilige Brainsquad-Mitarbeiter gemeinsam mit dem Kunden fest. Die Erstellung hingegen erfolgt in den Geschäftsräumen von Brainsquad. Die Zeiten für eine Website Erstellung können je nach Auftragslage variieren.

3.2 Daten, welche offensichtlich gegen Rechte Dritter oder gegen die Guten Sitten (z.B. Pornographisches oder Extremistisches Material) verstoßen werden keinesfalls von Brainsquad verarbeitet.

3.3 Von Seiten Brainsquads besteht keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. Obwohl Brainsquad bemüht ist, oben genannte Inhalte zu filtern, kann nicht garantiert werden, dass solche Inhalte in Einzelfällen nicht auf eine Kunden-Website gelangen. Deshalb trägt der Kunde selbst die volle Verantwortung für den Inhalt seiner Website.

3.4 Der Auftraggeber ist verpflichtet ein Impressum gemäß § 5 TMG (Telemediengesetz) für jeden zugänglich zu machen.

3.5 Brainsquad behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden zu sperren, falls dieser Programme auf seinem Webserver installiert, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen können. Der Kunde verpflichtet sich, keine Werbe-Rundschreiben oder Massenmailings über e-Mail Adressen seiner Domain zu initieren, ohne von den e-Mail Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Brainsquad behält sich das Recht vor, bei Verstoß den Webserver vorübergehend oder langfristig zu sperren.

4. Copyright

4.1 Alle auf der Website befindlichen Daten oder Grafiken, welche direkt von Brainsquad erstellt wurden, gehen mit Bezahlung der Website in das Eigentum des Kunden über. Das Copyright darüber bleibt jedoch bei Brainsquad. Öffentliche Aufführungen, so zum Beispiel das Internet bleiben davon unberührt. Jegliche Manipulationen von Grafiken oder Quellcodes sind strikt untersagt und führen zur Anzeige.

5. Hosting

5.1 Bei Zukauf eines Hosting Paketes übernimmt die Brainsquad das platzieren der Website im Internet und das eintragen in XX Suchmaschinen.

5.2 In diesem Fall bleibt das Passwort für den Zugang zu diesem Paket solange bei Brainsquad, bis sowohl das Paket als auch die Website bezahlt sind. Sollte nach der zweiten Mahnung (also nach 6 Wochen) noch immer keine Bezahlung oder Teilzahlung erfolgen ist Brainsquad berechtigt den Inhalt, also die Website und auch das Paket wieder zu löschen.

6. Zahlungsbedingungen

6.1 Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnungen von Brainsquad innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu überweisen. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist Brainsquad berechtigt, folgende Mahngebühren zu berechnen: 1. Mahnung: Euro 2,50, 2. Mahnung: Euro 5,00. Die Mahnungen erfolgen im 14-tägigem Rhythmus. Nach erfolglosem Erinnerungsschreiben bzw. 1. und 2. Mahnung beginnt das gerichtliche Mahnverfahren.

6.2 Bei Zahlungsverzug ist Brainsquad berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und dem Kunden die dadurch entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen.

7. Sonstiges

7.1 Brainsquad ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Brainsquad ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

7.2 Mitteilungen an den Kunden werden via E-Mail oder postalisch zugesandt.

7.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden veröffentlicht und dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail an seine E-Mail-Adresse im Brainsquad Internet-Service (webmaster@wunschname.de) oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

7.4 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

7.5 Brainsquad steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

7.6 Fahrtkosten werden bis zu einem Umfang von 10 km pro Strecke nicht abgerechnet. Ab dem 11ten Kilometer wird eine Pauschale von 0,41 ¤ pro Km erhoben. Garantiefälle sind dabei natürlich ausgeschlossen.

7.7 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGBs unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

7.8 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von Brainsquad oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.

7.9 Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand München.

8. Widerrufs- und Rückgaberecht

Der Kunde hat die Möglichkeit, schriftlich oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen den Vertrag zu widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Kosten für die Rücksendung der Ware hat bei einer Bestellung bis zu einem Betrag von 40 Euro der Käufer zu tragen. Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei individuellen Erzeugnissen wie grafischen Anfertigungen oder Programmierungen sowie Datenträgern, die vom Kunden entsiegelt worden sind, ferner nicht bei Leistungen, die online (Dateiausgaben) übermittelt worden sind.

Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: 29.01.2004 - München